ASV-Wölfersheim

Nutzungsbestimmungen

Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden "Nutzungsbedingungen")  werden Bestandteil des zwischen dem Betreiber »ASV-Wölfersheim«, der unter der URL »http://www.asv-woelfersheim.de« bereitgestellten Internet-Foren (im Folgenden als "Forum" oder "Dienst" bezeichnet) und deren registrierten Nutzern zu schließenden Nutzungsvertrags.

1. Registrierung und Nutzung
Für die Nutzung des Forums werden seitens des Betreibers keine Kosten oder Gebühren erhoben. Für die Registrierung ist die Angabe einer dauerhaft gültigen E-Mail Adresse erforderlich. Eine Registrierung unter verschiedenen Benutzernamen sowie die erneute Registrierung nach Ausschluss von der Teilnahme am Forum ist nicht zulässig.

Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind frei bleibend und unverbindlich.

2. Inhalte von Beiträgen und Benutzerprofilen
Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf alle vom Nutzer hinterlegten Inhalte. Hierzu zählen insbesondere Text- und Bildbeiträge im Rahmen der Diskussion, der Benutzername und weitere Daten des Benutzerprofils.

a. Nicht gestattete Inhalte
Das Veröffentlichen oder Verbreiten von Inhalten,

• die gegen Rechte Dritter verstoßen, deren Veröffentlichung oder Verbreitung den Tatbestand einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit erfüllt,
• die unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten oder die Grenze zur Schmähkritik überschreiten,
• die geeignet sind das öffentliche Ansehen des Betreibers oder Dritter zu gefährden,

ist nicht gestattet.

b. Löschung von Inhalten
Der Betreiber behält sich vor, von Nutzern veröffentlichte Inhalte zu löschen, sofern diese nicht im Einklang mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen stehen oder geeignet sind, die Nutzung des Forums durch Dritte zu erschweren.

Ein Anspruch des Nutzers auf Löschung der von ihm veröffentlichten Inhalte ist grundsätzlich ausgeschlossen, sofern diese keine personenbezogenen Daten im Sinne des BDSG enthalten.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte möglicherweise auch über Dienste Dritter, wie beispielsweise Suchmaschinen, abrufbar sind.

3. Wahrung der Rechte Dritter
Der Nutzer verpflichtet sich durch die Benutzung des Forums keine Rechte Dritter zu verletzten. Dies gilt insbesondere für die im Folgenden aufgeführten Rechtsgüter:

a. Urheberrechte
Der Nutzer verpflichtet sich nur solche Textbeiträge und sonstige Werke zu veröffentlichen, an denen er ein Nutzungsrecht wie unter 4. bezeichnet einräumen kann.

Dies schließt in der Regel die Veröffentlichung nicht selbst verfasster Texte (z.B. Nachrichtenmeldungen von fremden Internetseiten oder Zeitungen) im Volltext aus. Die Veröffentlichung von Text-Zitaten in angemessenem Umfang ist hingegen grundsätzlich gestattet.

b. Kennzeichnungsrechte
Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere bei der Wahl des Benutzernamens und zugehöriger bildlicher Kennzeichnungen (z.B. Avatare), bestehende Kennzeichnungsrechte (z.B. Marken in Wort oder Bild, Namen von Personen oder Firmen) Dritter zu beachten.

Der Nutzer darf daher keine Kennzeichnungen verwenden, an denen Rechte Dritter bestehen oder die Kennzeichnungen Dritter zum verwechseln ähnlich sind.

c. Persönlichkeitsrechte
Der Nutzer verpflichtet sich keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen (z.B. diffamierende Äußerungen, Verstöße gegen das Recht am eigenen Bild) oder geeignet sind, Dritte zu Verstößen dieser Art zu bestimmen (z.B. Aufforderung zu unverlangter E-Mail-Zusendung).  Ebenso verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte zu veröffentlichen, die Namen oder sonstige personenbezogene Daten von Personen, die keine Person des öffentlichen Lebens ist (insbesondere Namen von Sachbearbeitern etc.), enthalten.

Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.

4. Einräumung von Nutzungsrechten
Der Nutzer räumt dem Betreiber ein zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht an den von ihm veröffentlichten Inhalten ein.

5. Unerwünschte Werbung
Die Veröffentlichung oder Verbreitung von Werbung im Forum ist weder erwünscht noch gestattet, sofern keine Abweichende Vereinbarung zwischen Nutzer und Betreiber vorliegt.

a. Definition Werbung
Werbung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind Inhalte oder Kontaktdaten, die in zumindest mittelbarer Gewinnerzielungsabsicht oder zum Zwecke der Steigerung der öffentlichen Bekanntheit von Diensten oder Produkten,

•    deren Anbieter der Nutzer ist
•    oder deren Anbieter
  •          in einem Dienstverhältnis,
  •          in einem Vertragsverhältnis im dem der Nutzer nicht ausschließlich Leistungsempfänger gegen Entgelt ist oder
  •          in einem sonstigen Näheverhältnis

zum Nutzer steht, veröffentlicht oder verbreitet werden.

b. Vertragsstrafe gegenüber Unternehmern/ Unternehmen
Sofern der Nutzer Unternehmer ist, verpflichtet er sich im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das unter 5. dargestellte Werbeverbot zur Zahlung einer Vertragsstrafe, deren Höhe im Einzelfall vom Betreiber festgesetzt wird und im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfen ist. Die Höhe der Vertragsstrafe darf EUR 1.000 nicht überschreiten.

6. Vereinbarung eines Freistellungsanspruchs
Der Nutzer ist dazu verpflichtet, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die durch Verletzung der Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Kennzeichen- und Persönlichkeitsrechte) sowie wegen unerwünschter Werbung entstehen.

7. Anspruch auf Teilnahme am Forum und Bereitstellung des Dienstes
Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Betrieb des Dienstes ohne Angabe von Gründen einzustellen oder die von Nutzern hinterlegten Inhalte ganz oder teilweise zu löschen.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Teilnahme am Forum ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme am Forum.

8. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
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9. Datenschutz
Der Betreiber versichert, sämtliche Datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen zu befolgen.

a. Keine Datenweitergabe ohne ausdrückliche Einwilligung
Der Betreiber gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, sofern der Nutzer nicht vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt hat oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe der Daten besteht. Eine vom Nutzer erteilte Einwilligung kann dieser jederzeit durch Mitteilung in Textform mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

b. Newsletter
Der Nutzer willigt ein, dass der Betreiber die vom dem Nutzer übermittelten Daten, insbesondere dessen E-Mail Adresse für den Versand eines Newsletters nutzt. Diese Einwilligung kann der Nutzer jederzeit gegenüber dem Betreiber in Textform (per E-Mail) oder online widerrufen.

10. Haftung
Der Betreiber schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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